Eine zum 1. Januar 2008 in Kraft getretene Novelle des deutschen Urheberrechts sorgt für Verwirrung und Wettbewerbsverzerrungen. Seit Anfang des Jahres müssen Inverkehrbringer von Speichermedien wie USB-Sticks, SD-Cards und Festplatten auf dem deutschen Markt eine Urheberrechtsabgabe zahlen, wie sie schon seit geraumer Zeit für CD-Rohlinge und Abspielgeräte an die GEMA abgeführt wird. Das schwierige an der neuen Situation ist jedoch, dass die Gebührensätze für die erweiterte Liste der vergütungspflichtigen Medien noch nicht festgelegt wurde!Das liegt an einer weiteren Neuerung des §54 UrhG: es legt nicht mehr der Gesetzgeber die Abgabenhöhe fest, sondern die ist nun zwischen der Zentralstelle für private Überspielungsrechte, kurz ZPÜ, und den Verbänden der Hersteller und Importeure auszuhandeln. Dass sich hier eine Einigung hinziehen kann, muss wohl nicht erwähnt werden.

Der Künstler Johannes Kreidler will am 12. September bei der GEMA ordnungsgemäß alle Einzelnachweise für Zitate in seinem neuesten Musikstück anmelden. Da es nach seinen Angaben 70.200 Zitate sind, wird er die dafür notwendigen Formulare mit einem Lkw anliefern. In einem YouTube-Video inszeniert er die Aktion und heißt Schaulustige und die Presse an diesem Tag herzlichen willkommen.

Zum Artikel

Die Brüsseler Kommission krempelt das System zur Verwertung von Musikrechten um. Darstellende Künstler sollen die Rechte an ihren Aufnahmen künftig 95 statt 50 Jahre lang behalten.

Zum Artikel

Die GEMA will sich in Europa online behaupten. Damit die Verwertungsgesellschaft “wetterfest” werde, forderte ihr Präsident Harald Heker diese Woche auf der GEMA-Mitgliederversammlung von der EU-Kommission eine Richtlinie, “damit die Rechte der Urheber gewahrt werden”

Auf der Mitgliederversammlung der GEMA setzte sich Bundesjustizministerin Brigitte Zypries für den Erhalt der Verwertungsgesellschaften ein.

Zum Artikel